Neueste Beiträge

OLG Düsseldorf zu Second Medical Use Patenten – Mehr Klarheit über...

In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf abermals die „neuen“, erweiterten Haftungskriterien bei Second Medical Use Patenten bestätigt und angewendet. Das Urteil enthält...

Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...

Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung nach nationaler Rspr. mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden...

Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...

Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden Merkmalen (uneigentliche Erweiterung)...

Neues zu ergänzenden Schutzzertifikaten – LG Düsseldorf hebt Beschlussverfügungen auf

Das LG Düsseldorf hat kürzlich ein Urteil zu ergänzenden Schutzzertifikaten (SPC) erlassen. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren setzte sich die 4b. Kammer eingehend mit den...

Erweiterung des Schutzbereichs durch erstmaligen Herstellungsanspruch | BPatG Bohrhilfe

Bekanntlich darf der Patentinhaber durch eine beschränkte Verteidigung eines im bestandsverfahren angegriffenen Streitpatents weder den Schutzbereich des Patents erweitern noch dessen Gegenstand durch einen...

Gerichtsstände

Neues aus den Kanzlein

und aus den Unternehmen

Verletzung • Durchsetzung

Ihr Fachautor auf diesem Gebiet

Dr. Thomas Kühnen
Dr. Thomas Kühnen ist seit 2008 Vorsitzender Richter eines Patentsenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Er ist Autor des Werkes „Die Teilung des Patents“ und des „Handbuchs der Patentverletzung“, welches auch in einer Englischen Übersetzung erhältlich ist.

Verbesserte Analysemethoden

Die Entscheidung hält fest, dass der Patentanspruch anhand desjenigen Kenntnisstandes auszulegen ist, den der Durchschnittsfachmann am Anmelde- bzw. Prioritätstag besessen hat. Erst nachträglich verfügbar...

Zigarettenpapier

 Gewinnen Sie heute C-Book Chandler/ Meinders Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese Gewinnmöglichkeit abgelaufen. Zur Entscheidung OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen Art. 69 EPÜ,...

Blutdrucksenker

Ist der Rechtsbestand des Patents für ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen ein Generikaunternehmen hinreichend gesichert, wenn das Schutzrecht zwar im Einspruchsverfahren aufrechterhalten worden ist, jedoch...

Bestandskraft

Ihr Fachautor auf diesem Gebiet

Rainer Engels
Rainer Engels ist Vorsitzender Richter des 4. Nichtigkeitssenats am Bundespatentgericht in München. Außerdem ist er Autor des Lehrbuches „Patent-, Marken- und Urheberrecht“, erschienen bei Vahlen sowie Mitautor des Kommentars zum Patentgesetz „Busse“ u.a. für die Bereiche Einspruchs- und Beschwerdeverfahren.

Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...

Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung nach nationaler Rspr. mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden...

Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...

Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden Merkmalen (uneigentliche Erweiterung)...

Erweiterung des Schutzbereichs durch erstmaligen Herstellungsanspruch | BPatG Bohrhilfe

Bekanntlich darf der Patentinhaber durch eine beschränkte Verteidigung eines im bestandsverfahren angegriffenen Streitpatents weder den Schutzbereich des Patents erweitern noch dessen Gegenstand durch einen...

Marke • Design

Ihre Fachautorin auf diesem Gebiet

Dr. Senta Bingener
Dr. Senta Bingener hat als Teamleiterin im Markenbereich des DPMA langjährige Behördenpraxis, ist in der Patentanwaltsausbildung tätig und Referentin markenrechtlicher Fortbildungen sowie Autorin des Buches "Markenrecht - Ein Leitfaden für die Praxis", welches bei C.H. Beck erschienen ist und war bis 2017 Autorin bei GGIP.

Rettet der England and Wales Court of Appeal den Verletzungsgerichtsstand für...

Die fast schon berüchtigte „Parfummarken“ Entscheidung des BGH (I ZR 164/16) zur sehr restriktiven Anwendung des Verletzungsgerichtsstands für Unionsmarken gem. Art. 97 (5) GMV...

BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu

Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....

Nespresso hat den Kaffee auf

Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.  Gewinnen Sie heute Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen Annika L. Schneider Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese...

Rechtsprechung • Amtsblatt des EPA

Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Bundesverfassungsgericht stoppt Einheitspatent

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 12. Juni 2017, dass das Bundesverfassungsgericht im Zuge der Verfassungsbeschwerde einer nicht genannten Privatperson den Bundespräsidenten gebeten habe,...

Kandidatenecke

C-Teil 2019

Hier gibt es den C -Teil der EQE 2019 zum Download: EN. Wie war Dein Eindruck zum C-Teil 2019? Möchtest Du Deine Lösung für die anderen zur...

B-Teil 2019

Hier gibt es den B -Teil der EQE 2019 zum Download: DE/ EN/ FR. Wie waren Eure Eindrücke zum B - Teil 2019? Möchtest Du Deine Lösung für die...

A-Teil 2019

Hier könnt ihr den A-Teil der EQE 2019 in den drei Amtssprachen herunterladen: DE/ EN/ FR. Im A-Teil 2019 ging es um eine Zellkulturvorrichtung. Wie waren Eure Eindrücke zum...

Pafaseite

Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen

In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen. Hintergrund Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...

Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software

In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss...

Jordanien ist PCT Vertragsstaat

Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...

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