Adventskalender 2017
Anrechnungsregel bei unzureichender Beschwerdegebühr nach PatKostG | BGH Mehrschichtlager
Rainer Engels -
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Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...
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Zuordnung einer unklaren Gebührenzahlung
Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München.
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...
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Alle Arbeit war letztlich vergebens
In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...
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Einstweilige Verfügung im (übermonopolisierten) Äquivalenzbereich
Die Entscheidung des OLG München hält zutreffend fest, dass einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen auch bei einer nur äquivalent begründeten Verletzung gerechtfertigt ist. Insoweit grenzt...
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Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III
Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....
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Wechselwirkung von Bestimmung der Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs | BGH...
Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...
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Trotz Auskunftserteilung keine Hauptsache-Erledigung
Erteilt der Verletzungsbeklagte die Auskunft, zu der er erstinstanzlich verurteilt worden ist, im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens auf der Grundlage des vorläufig vollstreckbaren Urteils oder...
Adventskalender 2017
Zum Verhältnis von Schutz durch das Grundpatent und konkreter Offenbarung bei...
Autor des heutigen Beitrags ist Christoph Brückner, Patentanwalt in München und Autor des Buches "Ergänzende Schutzzertifikate Supplementary Protection Certificates".
Um das Erfordernis von Artikel 3...
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Auslegung Wendung “bestehend aus” in Patentansprüchen bei chemischen Zusammensetzungen oder Gemischen
Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...
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Nespresso hat den Kaffee auf
Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen
Annika L. Schneider
Carl Heymanns Verlag
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