Adventskalender 2017
Auslegung Wendung “bestehend aus” in Patentansprüchen bei chemischen Zusammensetzungen oder Gemischen
Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...
Adventskalender 2017
Zuordnung einer unklaren Gebührenzahlung
Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München.
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...
Adventskalender 2017
Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III
Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....
Adventskalender 2017
Nespresso hat den Kaffee auf
Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen
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Leider ist der Zeitraum für diese...