Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...

Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Einreichen und Recherche

... waren die Themen der Daily D Question der letzten Woche. Viel Spaß beim Lesen unserer Antworten. Montag - Frage 26 Es waren verschiedene Fälle gegeben....

Doppelpack – Woche 7 und 8

Heute gibt es unsere geballten Antworten zu den Daily D Questions der vorletzten beiden Woche. Viel Spaß beim Lesen. Montag - Frage 31 (a) Ein Anmelden...

Wieder eine Woche Daily D Questions geschafft

Und wieder ist eine Woche um. Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf Fragen zur Priorität. Wir konnten alle...

Hello (Patent-)World!

Wir freuen uns, auch Dich hier auf GG-IP, DER neuen Plattform zum Austausch für Prüfungsteilnehmer der Europäischen Eignungsprüfer, von vielen von Euch kurz -...

Daily D Questions – die Zweite

Schon ist wieder eine Woche rum und wir präsentieren euch unsere Lösung zu den Daily D Questions des EPA von der Woche von 10.10.2016...

Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft

Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist? Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...

Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...