Wusstest Du, dass...
Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft
GGIP -
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Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist?
Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...
Sachverständiger
Anforderungen an den Sachverständigen
Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....
Wusstest Du, dass...
Wusstest Du, dass… – PCT Vertragsstaaten
Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt?
Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...
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Einreichen und Recherche
... waren die Themen der Daily D Question der letzten Woche. Viel Spaß beim Lesen unserer Antworten.
Montag - Frage 26
Es waren verschiedene Fälle gegeben....
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Hello (Patent-)World!
Wir freuen uns, auch Dich hier auf GG-IP, DER neuen Plattform zum Austausch für Prüfungsteilnehmer der Europäischen Eignungsprüfer, von vielen von Euch kurz -...
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Woche 9 – Daily D Questions
Es folgt eine Zusammenfassung unserer Antworten zur Woche 9 der Daily D Questions des EPA mit Hinweisen in das Buch Verfahrenspraxis EPÜ und PCT.
Montag...
WIPO
Jordanien ist PCT Vertragsstaat
Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...
Biologisches Material
Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung
Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bisher konnte der Zugang zu...
Wusstest Du, dass...
Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat
Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft".
Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat.
Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...
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PCT – Fragen in Woche 10
Mit reichlich Verspätung kommen hier nun unsere Antworten mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT" für die Fragen zum PCT aus Woche...