Time limit Questions des EPA

Die überarbeiteten Time Limit Questions des EPA sind ab sofort wieder online verfügbar und eigenen sich sehr gut zum Üben in Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung. Wir...

Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Doppelpack – Woche 7 und 8

Heute gibt es unsere geballten Antworten zu den Daily D Questions der vorletzten beiden Woche. Viel Spaß beim Lesen. Montag - Frage 31 (a) Ein Anmelden...

Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

Jordanien ist PCT Vertragsstaat

Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Daily D Questions – die Zweite

Schon ist wieder eine Woche rum und wir präsentieren euch unsere Lösung zu den Daily D Questions des EPA von der Woche von 10.10.2016...

Wusstest Du, dass… – PCT Vertragsstaaten

Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt? Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...

Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...