Lernen für die EQE
Pete Pollards Applicants Guide
GGIP -
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Pete Pollard erstellt jährlich einen gekürzten PCT Applicants Guide mit den wichtigsten Tabellen und Fakten rund um den PCT, bevorzugt für Prüfungsteilnehmer der Europäischen...
Lernen für die EQE
Time limit Questions des EPA
Die überarbeiteten Time Limit Questions des EPA sind ab sofort wieder online verfügbar und eigenen sich sehr gut zum Üben in Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung. Wir...
Lernen für die EQE
Woche 5
Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Fragen der letzten Woche, wie gewohnt mit den Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT".
Montag - Frage...
Amtsblatt EPA
Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...
Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...
Wusstest Du, dass...
Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft
Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist?
Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...
Lernen für die EQE
Schwerpunkt Patentierbarkeit
Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf der Patentierbarkeit und dabei insbesondere auf der Einschätzung der erfinderischen Tätigkeit verschiedener...
PPH
Weiterer Ausbau des PPH Systems
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...
Sachverständiger
Anforderungen an den Sachverständigen
Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....
Biologisches Material
Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung
Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bisher konnte der Zugang zu...
Lernen für die EQE
Doppelpack – Woche 7 und 8
Heute gibt es unsere geballten Antworten zu den Daily D Questions der vorletzten beiden Woche. Viel Spaß beim Lesen.
Montag - Frage 31
(a) Ein Anmelden...