Woche 9 – Daily D Questions

Es folgt eine Zusammenfassung unserer Antworten zur Woche 9 der Daily D Questions des EPA mit Hinweisen in das Buch Verfahrenspraxis EPÜ und PCT. Montag...

Time limit Questions des EPA

Die überarbeiteten Time Limit Questions des EPA sind ab sofort wieder online verfügbar und eigenen sich sehr gut zum Üben in Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung. Wir...

Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

Anforderungen an den Sachverständigen

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....

Einreichen und Recherche

... waren die Themen der Daily D Question der letzten Woche. Viel Spaß beim Lesen unserer Antworten. Montag - Frage 26 Es waren verschiedene Fälle gegeben....

Pete Pollards Applicants Guide

Pete Pollard erstellt jährlich einen gekürzten PCT Applicants Guide mit den wichtigsten Tabellen und Fakten rund um den PCT, bevorzugt für Prüfungsteilnehmer der Europäischen...

Wieder eine Woche Daily D Questions geschafft

Und wieder ist eine Woche um. Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf Fragen zur Priorität. Wir konnten alle...

Daily D Questions – die Zweite

Schon ist wieder eine Woche rum und wir präsentieren euch unsere Lösung zu den Daily D Questions des EPA von der Woche von 10.10.2016...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Woche 5

Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Fragen der letzten Woche, wie gewohnt mit den Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT". Montag - Frage...