Karlsruhe

Hier finden Sie Beiträge zu allen Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, dem unlauteren Wettbewerb und dem Kartellrecht am Gerichtsstand Karlsruhe. Dabei werden nicht nur Entscheidungen des Landgerichts oder des Oberlandesgerichts berücksichtigt, sondern auch die Entscheidungen zum Bestandsverfahren und Zwangslizenzverfahren am Bundespatentgericht.

BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband" von Rainer Engels. Lesen Sie außerdem den Beitrag "Neue...

Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband" von Rainer Engels Der BGH beleuchtet in der Entscheidung Fugenband...

Unteransprüche als neues Verteidigungsmittel im Nichtigkeitsberufungsverfahren | BGH Telekommunikationsverbindung

Lesen Sie dazu den Beitrag “Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH Photokatalytische Titandioxidschicht” von Rainer Engels. Parallel zur der Entscheidung Photokatalytische...

Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH...

Lesen Sie dazu den Beitrag “Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt | BGH Datengenerator” von Rainer Engels. Anknüpfend an die Grundsätze...

Neuer Meilenstein im Einspruchsbeschwerdeverfahren | BGH Ventileinrichtung

Der BGH hat mit dieser Entscheidung wichtige Regeln für das Einspruchsbeschwerdeverfahren vor den Senaten des BPatG und den Prüfungsumfang aufgestellt: 1. Das Patentgericht ist nicht...

Waffengleichheit für die Berufungsinstanz im Nichtigkeitsverfahren | BGH Opto-Bauelement

Im Zusammenhang mit der Frage der Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel i.S.v. § 117 PatG und der Frage, ob ein in erster Instanz nicht...

Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt...

Der BGH hat mit der vorliegenden Entscheidung seine in BGHZ 173, 47 - Informationsübermittlungsverfahren II aufgestellten Grundsätze zur Beurteilung der Antragslage und Antragsbindung im...

Recht auf Selbstbeschränkung bei Teilnichtigkeitsklage massiv eingeschränkt | BGH Ankopplungssystem

Lesen Sie dazu die Beiträge “Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | Fixationssystem” und "Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt |...

Abdichtsystem II – Haftung für Verkäufe im Ausland

Dieser zweite Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zur Haftung eines Patentbenutzers für Verkäufe im Ausland, wenn dessen Abnehmer ihrerseits die betroffenen Produkte nach...