Löschung von 3D-Marken aufgehoben: Quadratische Lebensmittel und Verpackungen schutzfähig

Der Bundesgerichtshof hat vier Beschlüsse des Bundespatentgerichts aufgehoben, in denen die Löschung verkehrsdurchgesetzter dreidimensionaler Marken für Traubenzucker und für die Verpackung von Tafelschokolade angeordnet...

BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu

Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....

Rettet der England and Wales Court of Appeal den Verletzungsgerichtsstand für...

Die fast schon berüchtigte „Parfummarken“ Entscheidung des BGH (I ZR 164/16) zur sehr restriktiven Anwendung des Verletzungsgerichtsstands für Unionsmarken gem. Art. 97 (5) GMV...

Verwechslungsgefahr zwischen Einzelbuchstaben „D“

In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...

Schlängelt sich ein Schokoladenstäbchen durch die Senate…

Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...

Wann machen grafische Gestaltungen Wortmarken schutzfähig? Ein europäisches Konvergenzprojekt gibt Antwort!

Zur sehr praxisrelevanten Frage, unter welchen Voraussetzungen ein schutzunfähiges Wort durch eine grafische Ausgestaltung schutzfähig wird, gibt die Gemeinsame Mitteilung zur Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken...

Pippi Langstrumpf als betrieblicher Herkunftshinweis

Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter (historischer oder fiktiver) Personen und der Frage, ob derartige Namen für die angesprochenen...

Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III

Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....

Nespresso hat den Kaffee auf

Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.  Gewinnen Sie heute Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen Annika L. Schneider Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese...

Regelmäßig hohe Gegenstandswerte für Markenlöschungsverfahren bestätigt | BGH Sparkassen-Rot

Zum Gegenstandswert von Markenlöschungsverfahren. Zum Urteil BGH/24.11.2016/I ZB 52/15 (veröff. in MarkenR 2017,74) Relevante Rechtsnormen §§ 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, 33 Abs. 1...