Marke
BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu
Rainer Engels -
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Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....
Adventskalender 2017
Verwechslungsgefahr zwischen Einzelbuchstaben „D“
In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...
Löschung
Pippi Langstrumpf als betrieblicher Herkunftshinweis
Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter (historischer oder fiktiver) Personen und der Frage, ob derartige Namen für die angesprochenen...
Adventskalender 2017
Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III
Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....
Adventskalender 2017
Nespresso hat den Kaffee auf
Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen
Annika L. Schneider
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Leider ist der Zeitraum für diese...
Eintragungsfähigkeit
„Friends“ ist Herkunftshinweis für Immobilienwesen
Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen.
Zum Urteil
BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...
Marke
Regelmäßig hohe Gegenstandswerte für Markenlöschungsverfahren bestätigt | BGH Sparkassen-Rot
Zum Gegenstandswert von Markenlöschungsverfahren.
Zum Urteil
BGH/24.11.2016/I ZB 52/15 (veröff. in MarkenR 2017,74)
Relevante Rechtsnormen
§§ 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, 33 Abs. 1...
Marke
Löschung von 3D-Marken aufgehoben: Quadratische Lebensmittel und Verpackungen schutzfähig
Der Bundesgerichtshof hat vier Beschlüsse des Bundespatentgerichts aufgehoben, in denen die Löschung verkehrsdurchgesetzter dreidimensionaler Marken für Traubenzucker und für die Verpackung von Tafelschokolade angeordnet...
Fun-Spruch
#Das darf er nicht!
Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist.
Zur Entscheidung
BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16
Relevante...
Konvergenz
Wann machen grafische Gestaltungen Wortmarken schutzfähig? Ein europäisches Konvergenzprojekt gibt Antwort!
Zur sehr praxisrelevanten Frage, unter welchen Voraussetzungen ein schutzunfähiges Wort durch eine grafische Ausgestaltung schutzfähig wird, gibt die Gemeinsame Mitteilung zur Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken...