Eintragungsfähigkeit
„Friends“ ist Herkunftshinweis für Immobilienwesen
Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen.
Zum Urteil
BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...
Schutzvoraussetzungen
Keine Täuschungsgefahr für Marke bei unzutreffendem Hinweis auf kommunales Versorgungsunternehmen |...
Der BGH hatte sich mit dem Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG in dem besonderen Fall zu beschäftigen, dass...
Löschung
Pippi Langstrumpf als betrieblicher Herkunftshinweis
Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter (historischer oder fiktiver) Personen und der Frage, ob derartige Namen für die angesprochenen...
Marke
Regelmäßig hohe Gegenstandswerte für Markenlöschungsverfahren bestätigt | BGH Sparkassen-Rot
Zum Gegenstandswert von Markenlöschungsverfahren.
Zum Urteil
BGH/24.11.2016/I ZB 52/15 (veröff. in MarkenR 2017,74)
Relevante Rechtsnormen
§§ 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, 33 Abs. 1...