Einstweilige Verfügung
Auswechselbare Rasierklingeneinheit
Ulrike Voß -
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Zum Urteil
OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.01.2018, I- 15 U 66/17 (veröff. in juris)
Relevante Rechtsnormen
Art. 64 EPÜ, §§ 935, 940 ZPO
Sachverhalt
Die Verfügungsklägerin nimmt wegen behaupteter...
Antragsbindung
Keine Verknüpfung der Antragslage im dualen System? | BPatG Intrakardiale Pumpvorrichtung
Das PatG hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit der Patentinhaber im Nichtigkeitsverfahren durch seine eigenen Erklärungen und Anträge gebunden wird und ob...
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Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...
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Zur Entscheidung
OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.)
Relevante Rechtsnormen
Art. 69 EPÜ,...
Unzulässige Erweiterung
Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...
Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden Merkmalen (uneigentliche Erweiterung)...
Verfügungsverfahren
Messwerte: Der Fachmann muss wissen, nach welchem Standard er messen soll
Zum Urteil
LG Düsseldorf, 4b O 40/16, 06.10.2016
Relevante Rechtsnormen
§§ 935, 940 ZPO
Sachverhalt
In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt nahm die Verfügungsklägerin die Verfügungsbeklagte wegen der Verletzung...
FRAND-Angebot
Keine zweite Chance – nachgebessertes FRAND-Angebot im Verfügungsverfahren
Die marktbeherrschende Antragstellerin ist Inhaberin eines standardessentiellen Patents und hat sich gegenüber der Standardisierungsorganisation dazu verpflichtet, jedem Dritten eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen zu gewähren.
Zum...
Selbstbeschränkung
Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | BPatG Fixationssystem
Im Rahmen der im Bestandverfahren möglichen Selbstbeschränkung stellt sich die Frage der Grenziehung zu der unzulässige Neugestaltung des Patents und zwar nicht nur in...
Einstweilige Verfügung
Zweckgebundener Stoffschutz
Aus einer höchstrichterlichen Rechtsprechung hat der Verfügungskläger eigenverantwortlich die notwendigen rechtlichen Schlüsse und die Konsequenzen für seine Rechtsverfolgung zu ziehen; ansonsten verliert er...