Monatliche Archive: April 2017

Messwerte: Der Fachmann muss wissen, nach welchem Standard er messen soll

Zum Urteil LG Düsseldorf, 4b O 40/16, 06.10.2016 Relevante Rechtsnormen §§ 935, 940 ZPO Sachverhalt In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt nahm die Verfügungsklägerin die Verfügungsbeklagte wegen der Verletzung...

Termin für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte 2017

Die Prüfungstermine für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben. Demnach findet die schriftliche Prüfung für das gesamte Bundesgebiet am 03./ 04. Mai 2017 statt. Die mündliche...

Wusstest Du, dass… – PCT Vertragsstaaten

Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt? Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...

Termin für die Zwischenprüfung für Patentanwaltsfachangestellte 2017

Die Prüfungstermine für die Zwischenprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben. Demnach findet die Zwischenprüfung für das gesamte Bundesgebiet am 20. September 2017 um 14 Uhr statt.

Änderung der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO

In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A28) wird über zwei Änderungen in der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO nach...

Prüfungstermine der EQE 2018

Das EPA hat in seiner Märzausgabe des Amtsblattes (ABl. EPA 2017, A23) die Prüfungstermine sowie die Fristen zur Anmeldung für die Vor- und Hauptprüfung...