Beiträge von Jonas Block
Schadensbrechnung
EuGH zum „Verletzerzuschlag“ Teil II: …aber Du darfst
Einleitung
Lesen Sie dazu auch den Beitrag “EuGH zum Verletzerzuschlag“ Teil I: Du musst nicht…” von Jonas Block.
In Teil I der Beitragsserie zum „Verletzerzuschlag“ nach der...
Verfügungsverfahren
EuGH zum „Verletzerzuschlag“ Teil I: Du musst nicht…
Einleitung
Seitdem die Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG) erlassen wurde, fragt sich die deutsche Praxis, ob aus Art. 13 Abs. 1 lit. b) der Richtlinie ein pauschaler...
Lizenzvertragsrecht
Keine Erstattung gezahlter Lizenzgebühren bei Feststellung der Nichtbenutzung oder Widerruf des...
Zum Urteil
EuGH, Urt. v. 07.07.2016, C-567/14, veröff. InfoCuria
Relevante Rechtsnormen
Art. 101 AEUV
Sachverhalt
Genentech hatte im Jahr 1992 eine nicht ausschließliche weltweite Lizenz für die Nutzung einer...
Verfügungsverfahren
Messwerte: Der Fachmann muss wissen, nach welchem Standard er messen soll
Zum Urteil
LG Düsseldorf, 4b O 40/16, 06.10.2016
Relevante Rechtsnormen
§§ 935, 940 ZPO
Sachverhalt
In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt nahm die Verfügungsklägerin die Verfügungsbeklagte wegen der Verletzung...