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Dr. Peter Jussi Göbel

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Dr. Peter Jussi Göbel ist European Patent Attorney und Deutscher Patentanwalt. Er studierte Chemie an der Philipps-Universität Marburg, wo er in der organischen Chemie über die Entwicklung, Synthese und biologische Evaluierung von metallorganischen Enzyminhibitoren promovierte.

Beiträge von Dr. Peter Jussi Göbel

Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...

Umkehr der Darlegungslast durch Zustellbeleg

Im Zweifel hat das Europäische Patentamt den Zugang des Schriftstücks gemäß Regel 126 (2) EPÜ nachzuweisen. Falls der Zustellbeleg des zuständigen Postdiensts vorliegt, ist...