Fakultatives Merkmal
Zur Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben bei rückbezogenen Verfahrens- und...
Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...
Adventskalender 2017
Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz
In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...