Adventskalender 2017
Nespresso hat den Kaffee auf
Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.
Gewinnen Sie heute
Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen
Annika L. Schneider
Carl Heymanns Verlag
Leider ist der Zeitraum für diese...
Adventskalender 2017
Schlängelt sich ein Schokoladenstäbchen durch die Senate…
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...
Adventskalender 2017
Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III
Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....
Marke
Löschung von 3D-Marken aufgehoben: Quadratische Lebensmittel und Verpackungen schutzfähig
Der Bundesgerichtshof hat vier Beschlüsse des Bundespatentgerichts aufgehoben, in denen die Löschung verkehrsdurchgesetzter dreidimensionaler Marken für Traubenzucker und für die Verpackung von Tafelschokolade angeordnet...
Marke
Standbeutel nicht markenfähig – weitere 3D Marke gelöscht
Die streitgegenständliche Marke in Form eines Standbeutels als Verpackung für Getränke war 1996 beim DPMA unter der Nummer 395 08 178 eingetragen worden. Im...