Jährlich Archiv: 2017

 

Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter (historischer oder fiktiver) Personen und der Frage, ob derartige Namen für die angesprochenen...

Zum 01. April 2017 stellt das EPA ein neues Update 5.0.11.164 für Version 5.10 (Build 5.0.10.160 oder höher) der Software für die Online-Einreichung bereit. Neben...

In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A21) wird über eine Änderung bezüglich des PCT-Direkt Verfahrens informiert. Achtung, diese Mitteilung hebt die...

Zum Urteil LG Düsseldorf, 4b O 40/16, 06.10.2016 Relevante Rechtsnormen §§ 935, 940 ZPO Sachverhalt In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt nahm die Verfügungsklägerin die Verfügungsbeklagte wegen der Verletzung...

Die Prüfungstermine für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben. Demnach findet die schriftliche Prüfung für das gesamte Bundesgebiet am 03./ 04. Mai 2017 statt. Die mündliche...

Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt? Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...

Die Prüfungstermine für die Zwischenprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben. Demnach findet die Zwischenprüfung für das gesamte Bundesgebiet am 20. September 2017 um 14 Uhr statt.

In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A28) wird über zwei Änderungen in der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO nach...

Das EPA hat in seiner Märzausgabe des Amtsblattes (ABl. EPA 2017, A23) die Prüfungstermine sowie die Fristen zur Anmeldung für die Vor- und Hauptprüfung...