Jährlich Archiv: 2017

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Vorprüfung 2017 veröffentlicht. Mit einer Bestehensquote von 78% ist die Vorprüfung auch in diesem Jahr gut ausgefallen. Über alle...

In der Entscheidung T 898/13 vom 3. Februar 2017 hatte sich die Beschwerdekammer gleich zweimal mit der Zulässigkeit verspätet eingereichter Entgegenhaltungen zu beschäftigen –...

In einer vorzeitigen Veröffentlichung einer Mitteilung des EPA vom 03. März 2017, welche offiziell im März Amtsblatt 2017 erscheint (Nachtrag vom 05.04.2017: ABl. EPA...

Mit der Entscheidung T1540/14 vom 15. Februar 2017 präzisiert die Beschwerdekammer die Erfordernisse, unter denen Patentliteratur als Nachweis für das allgemeine Fachwissen herangezogen werden kann. Relevante Rechtsnorm Art.56...

Hier gibt es den C -Teil der EQE 2017 in allen drei Amtssprachen zum Download: DE/ EN/ FR. Anzugreifen war in diesem Jahr ein *blumiger* Korkenzieher, hier unsere...

Hier gibt es den B -Teil der EQE 2017 in allen drei Amtssprachen zum Download: DE/ EN/ FR. Zu Verteidigen war ein System zu Überwachung mindestens eines Vitalparameters...

Hier könnt ihr den A-Teil der EQE 2017 in den drei Amtssprachen herunterladen: DE/ EN/ FR. Im A-Teil 2017 ging es um Geschirrspülmittel, die in speziell bearbeitete Folie...

Der D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung 2017 ist geschafft. Hier könnt ihr die diesjährige Prüfungsaufgabe in der gewünschten Amtssprache herunterladen: DE/ EN/ FR. Generell war der D-Teil in diesem...

 Hier könnt ihr die Vorprüfung 2017 in der jeweiligen Amtssprache downloaden: DE/ EN/ FR. Unsere Lösungen zum Teil 1 - Rechtsfragen sind die Folgenden. Außerdem...

In der Februarausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A11) wird über eine Änderung bezüglich der Annahmestellen des EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss setzt...