Jährlich Archiv: 2017

Beim Verwendungsanspruch wird eine – meist bekannte – Sache oder ein Verfahren zu einem bestimmten Zweck verwendet und zeigt diesbezüglich eine bestimmte Brauchbarkeit auf....

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Die Frage, ob sich der Antragsteller dringlichkeitsschädlich verhalten hat, ist anhand seines tatsächlichen Vorgehens zu beurteilen. Maßnahmen, die er nicht ergriffen und/oder deren Vornahme...

 

Im PCT Newsletter vom Juni 2017 wird auf die Änderungen der PCT Regeln verwiesen. Ab dem 01. Juli 2017 gelten folgende Neuerungen, die Regeln...

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Hauptprüfung 2017 veröffentlicht. Eine Analyse der Ergebnisse gibt es dann hier in den nächsten Tagen. Wir gratulieren in jedem Fall allen,...

Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen. Zum Urteil BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...

Download Referentenentwurf Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte (Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung – PatAnwAPrV) Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat gestern den Referentenentwurf der Neufassung...

Die beiden Herzogenauracher Sportartikelhersteller Adidas und Puma bekriegen sich gern und ausdauernd. Im aktuellen Streit zieht Puma den Kürzeren und Adidas darf seine „Stan...

In der Klausur Hagen 1 vom 19.06.2017 geht es um die mögliche Zurücknahme einer Maschine zum Bau von Flugzeugteilen durch eine veränderte Auftragslage beim Abnehmer. Der vollständige...