Monatliche Archive: März 2018

Schwerpunkt der Entscheidung ist die Frage, welchen Anforderungen eine als Sicherheit geleistete Bankbürgschaft gem. § 108 Abs. 1 S. 2 ZPO genügen muss. Zum Urteil OLG...

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Vorprüfung 2018 veröffentlicht. Mit einer Bestehensquote von 73% ist die Vorprüfung in diesem Jahr zwar etwas schlechter als 2017...

Die Entscheidung des LG Mannheim zur nunmehr „grundsätzlich“ möglichen verspäteten Nachholung von „FRAND-Verfahrensobliegenheiten“ des SEP-Patentinhabers ist eine Annäherung an die Düsseldorfer Praxis. Diese betont,...

Pressemitteilung zum Download Zum 1. Mai 2018 eröffnet Meissner Bolte einen neuen Standort in Düsseldorf/Ratingen. Die neue Einheit arbeitet mit Herrn Patent- und Rechtsanwalt Prof....

Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....