Monatliche Archive: Mai 2018

Reichweite eines titulierten Unterlassungsgebots

Die Entscheidung befasst sich u. a. mit der Reichweite eines im Wege einer einstweiligen Verfügung ausgesprochenen Unterlassungsgebots gem. § 139 Abs. 1 PatG. Zum Urteil OLG...

Klausur Hagen 1 vom 14.05.2018

In der Klausur Hagen 1 vom 14.05.2018 geht es um bienenzüchtende Nachbarn einer Reihenhaussiedlung und ein entfachtes Feuer. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag wird euch zeitnah zur...

Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018

In der Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018 ging es um einen möglichen Wettbewerbsverstoß des B, der Betreiber eines Einzelhandelsgeschäft für Haushaltsgeräte in Bielefeld ist. Der vollständige Klausurentext...