Sachverständiger
Anforderungen an den Sachverständigen
Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....
Gebührenzahlung
Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen
In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen.
Hintergrund
Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...
Biologisches Material
Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung
Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bisher konnte der Zugang zu...
Amtsblatt EPA
Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software
In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert.
Achtung, dieser Beschluss...
Amtsblatt EPA
Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...
Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...
WIPO
Änderungen der PCT Regeln ab 01. Juli 2017
Im PCT Newsletter vom Juni 2017 wird auf die Änderungen der PCT Regeln verwiesen. Ab dem 01. Juli 2017 gelten folgende Neuerungen, die Regeln...
Design
Streit um Stan Smith Boost: Puma zieht EV-Antrag zurück
Die beiden Herzogenauracher Sportartikelhersteller Adidas und Puma bekriegen sich gern und ausdauernd. Im aktuellen Streit zieht Puma den Kürzeren und Adidas darf seine „Stan...
Amtsblatt EPA
Bearbeitung informeller Stellungnahmen – PCT-Direkt
In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A21) wird über eine Änderung bezüglich des PCT-Direkt Verfahrens informiert.
Achtung, diese Mitteilung hebt die...