Hello (Patent-)World!

Wir freuen uns, auch Dich hier auf GG-IP, DER neuen Plattform zum Austausch für Prüfungsteilnehmer der Europäischen Eignungsprüfer, von vielen von Euch kurz -...

Einreichen und Recherche

... waren die Themen der Daily D Question der letzten Woche. Viel Spaß beim Lesen unserer Antworten. Montag - Frage 26 Es waren verschiedene Fälle gegeben....

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...

Schwerpunkt Patentierbarkeit

Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf der Patentierbarkeit und dabei insbesondere auf der Einschätzung der erfinderischen Tätigkeit verschiedener...

Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

Doppelpack – Woche 7 und 8

Heute gibt es unsere geballten Antworten zu den Daily D Questions der vorletzten beiden Woche. Viel Spaß beim Lesen. Montag - Frage 31 (a) Ein Anmelden...

Time limit Questions des EPA

Die überarbeiteten Time Limit Questions des EPA sind ab sofort wieder online verfügbar und eigenen sich sehr gut zum Üben in Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung. Wir...

Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

Woche 9 – Daily D Questions

Es folgt eine Zusammenfassung unserer Antworten zur Woche 9 der Daily D Questions des EPA mit Hinweisen in das Buch Verfahrenspraxis EPÜ und PCT. Montag...