PPH
Weiterer Ausbau des PPH Systems
GGIP -
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Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...
Kandidatenecke
Ergebnisse der Vorprüfung 2018
Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Vorprüfung 2018 veröffentlicht. Mit einer Bestehensquote von 73% ist die Vorprüfung in diesem Jahr zwar etwas schlechter als 2017...
Amtsblatt EPA
Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...
Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...
Hagen 1
Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017
In der Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017 geht es um die Haftung eines Geschäftsführers einer GmbH.
Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet:
Fall:
Lösungsvorschlag
Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch heute von Cédric...
Hagen 2
Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017
In der Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017 ging es um die Persönlichkeitsverletzung des Erfinders eines Foliendruckverfahrens.
Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet:
Fall (125 Punkte):
Lösungsvorschlag
Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch...