HowTo Kurs – D Teil der Europäischen Eignungsprüfung

HowTo Kurs zum D -Teil der EQE Anmeldeformular ++++++ LERNGRUPPENAKTION++++++ Melden Sie sich jetzt als Lerngruppe an und erhalten 20% Rabatt pro Teilnehmer auf den Kurspreis. Lerngruppen gelten...

Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018

In der Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018 ging es um einen möglichen Wettbewerbsverstoß des B, der Betreiber eines Einzelhandelsgeschäft für Haushaltsgeräte in Bielefeld ist. Der vollständige Klausurentext...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Klausur Hagen 1 vom 16.01.2017

In der Klausur Hagen 1 von 16.01.2017 ging es um einen vorsätzlich falsch beratenden Prokuristen, freundschaftlich gemeinten Rat und die Frage, wie man sich...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Klausur Hagen 1 vom 10.10.2016

In der Klausur Hagen 1 von 10.10.2016 geht es um einen Schaden, der durch ein unsachgemäß befestigtes Baugerüst entstanden ist. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download)...

Klausur Hagen 2 vom 12.05.2017

In der Klausur Hagen 2 vom 12.05.2017 ging es um die Herabsetzung eines erteilten Deutschen Patentes. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch von...

Wieder eine Woche Daily D Questions geschafft

Und wieder ist eine Woche um. Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf Fragen zur Priorität. Wir konnten alle...

Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise

Endlich ist die zweite, überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ erscheinen, die von einigen schon sehnlichst erwartet wurde. In jedem Werk können sich Fehler einschleichen...

Anforderungen an den Sachverständigen

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....