Klausur Hagen 1 vom 03.10.2016

In der Klausur Hagen 1 von 03.10.2016 geht es um einen feierwütigen Abiturjahrgang, der seinen Musiker nicht bezahlt. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download)...

Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017

In der Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017 ging es um die Persönlichkeitsverletzung des Erfinders eines Foliendruckverfahrens. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall (125 Punkte): Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch...

Anforderungen an den Sachverständigen

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....

Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...

A-Teil 2019

Hier könnt ihr den A-Teil der EQE 2019 in den drei Amtssprachen herunterladen: DE/ EN/ FR. Im A-Teil 2019 ging es um eine Zellkulturvorrichtung. Wie waren Eure Eindrücke zum...

Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise

Die 4. überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist erscheinen. Dieser Artikel bietet die Möglichkeit des schnellen und einfachen Austauschs der Leser untereinander zum Inhalt des...

Neue Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung

Download Referentenentwurf Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte (Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung – PatAnwAPrV) Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat gestern den Referentenentwurf der Neufassung...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Lösungsvorschlag Rechtsfragen Pre-EQE 2021

Zur den Lösungsvorschlägen der Vorprüfung der EQE 2021 Zu den Lösungsvorschlägen Die Lösungsvorschläge zu den Rechtsfragen der Pre-EQE 2021 mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ...