Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

PCT – Fragen in Woche 10

  Mit reichlich Verspätung kommen hier nun unsere Antworten mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT" für die Fragen zum PCT aus Woche...

B-Teil 2019

Hier gibt es den B -Teil der EQE 2019 zum Download: DE/ EN/ FR. Wie waren Eure Eindrücke zum B - Teil 2019? Möchtest Du Deine Lösung für die...

Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018

In der Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018 ging es um einen möglichen Wettbewerbsverstoß des B, der Betreiber eines Einzelhandelsgeschäft für Haushaltsgeräte in Bielefeld ist. Der vollständige Klausurentext...

Klausur Hagen 1 vom 16.01.2017

In der Klausur Hagen 1 von 16.01.2017 ging es um einen vorsätzlich falsch beratenden Prokuristen, freundschaftlich gemeinten Rat und die Frage, wie man sich...

Klausur Hagen 1 vom 15.01.2018

In der Klausur Hagen 1 vom 15.01.2018 geht es um falsch parkende Baumaschinen und einen Kran, der eine neuerrichtete Mauer beschädigt. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Der Lösungsvorschlag...

Woche 5

Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Fragen der letzten Woche, wie gewohnt mit den Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT". Montag - Frage...

Anforderungen an den Sachverständigen

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....

Vorprüfung 2017

 Hier könnt ihr die Vorprüfung 2017 in der jeweiligen Amtssprache downloaden: DE/ EN/ FR. Unsere Lösungen zum Teil 1 - Rechtsfragen sind die Folgenden. Außerdem...

Online – HowTo Kurs – DII Teil der EQE

HowTo Kurs zum D -Teil der EQE Jetzt zum Kurs anmelden Nach der positiven Resonanz auf das Seminar zum D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung im letzten Jahr, gibt es auch...