PPH
Verfahrensbeschleunigung durch PPH
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...
Kandidatenecke
PCT – Fragen in Woche 10
Mit reichlich Verspätung kommen hier nun unsere Antworten mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT" für die Fragen zum PCT aus Woche...
Kandidatenecke
B-Teil 2019
Hier gibt es den B -Teil der EQE 2019 zum Download: DE/ EN/ FR.
Wie waren Eure Eindrücke zum B - Teil 2019?
Möchtest Du Deine Lösung für die...
Hagen 2
Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018
In der Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018 ging es um einen möglichen Wettbewerbsverstoß des B, der Betreiber eines Einzelhandelsgeschäft für Haushaltsgeräte in Bielefeld ist.
Der vollständige Klausurentext...
Hagen 1
Klausur Hagen 1 vom 16.01.2017
In der Klausur Hagen 1 von 16.01.2017 ging es um einen vorsätzlich falsch beratenden Prokuristen, freundschaftlich gemeinten Rat und die Frage, wie man sich...
Hagen 1
Klausur Hagen 1 vom 15.01.2018
In der Klausur Hagen 1 vom 15.01.2018 geht es um falsch parkende Baumaschinen und einen Kran, der eine neuerrichtete Mauer beschädigt.
Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet:
Fall:
Lösungsvorschlag
Der Lösungsvorschlag...
Kandidatenecke
Woche 5
Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Fragen der letzten Woche, wie gewohnt mit den Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT".
Montag - Frage...
Sachverständiger
Anforderungen an den Sachverständigen
Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....
Kandidatenecke
Vorprüfung 2017
Hier könnt ihr die Vorprüfung 2017 in der jeweiligen Amtssprache downloaden: DE/ EN/ FR.
Unsere Lösungen zum Teil 1 - Rechtsfragen sind die Folgenden. Außerdem...
Europäische Eignungsprüfung
Online – HowTo Kurs – DII Teil der EQE
HowTo Kurs zum D -Teil der EQE
Jetzt zum Kurs anmelden
Nach der positiven Resonanz auf das Seminar zum D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung im letzten Jahr, gibt es auch...