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Download Referentenentwurf Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte (Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung – PatAnwAPrV) Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat gestern den Referentenentwurf der Neufassung...

Endlich ist die zweite, überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ erscheinen, die von einigen schon sehnlichst erwartet wurde. In jedem Werk können sich Fehler einschleichen...

Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...

Hier könnt ihr die EQE Vorprüfung 2018 downloaden: DE. Unsere Lösungen zum Teil 1 - Rechtsfragen sind die Folgenden. Außerdem haben wir die Quellen in...

In der Klausur Hagen 2 vom 27.01.2017 ging es um Prospektwerbung in einer Dortmunder Gratiszeitung. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch von GG...

Der D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung 2018 ist geschafft. Hier könnt ihr die diesjährige Prüfungsaufgabe herunterladen (DE) und erste Eindrücke, Fragen etc. austauschen. Im folgenden pdf-Dokument...

In der Klausur Hagen 2 vom 26.01.2018 ging es um die Herausgabe von Werkzeug eines Handwerkers, welches ein Auftraggeber wegen möglicher Schadenersatzansprüche zurückbehalten wollte. Der vollständige...

Pete Pollard erstellt jährlich einen gekürzten PCT Applicants Guide mit den wichtigsten Tabellen und Fakten rund um den PCT, bevorzugt für Prüfungsteilnehmer der Europäischen...

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....

Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf der Patentierbarkeit und dabei insbesondere auf der Einschätzung der erfinderischen Tätigkeit verschiedener...