DPMA Webseite in neuem Gewand

Externer Link Webseite des DPMA Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Internetauftritt komplett erneuert und erscheint nun in neuem Gewand. Von offizieller Seite des DPMA heißt es...

Folgen der Erweiterung des Inhalts der Anmeldung im Prüfungsverfahren vor dem...

Die vorliegende Entscheidung beschäftigt den Leitsätzen folgend mit zwei Fragestellungen: kann sich der Patentanmelder im Prüfungsverfahren bei einem unzulässig erweiterten Gegenstand der Anmeldung in...

Aus DPMAdirekt wird DPMAdirektPro

m Laufe des Jahres 2017 ergänzt das DPMA sein elektronisches Serviceangebot durch die neue Benutzeroberfläche DPMAdirektPro, die zukünftig ein vollständig elektronisches Arbeiten auf Seiten...