Fakultatives Merkmal
Zur Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben bei rückbezogenen Verfahrens- und...
Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...
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Zur Entscheidung
OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.)
Relevante Rechtsnormen
Art. 69 EPÜ,...
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Wechselwirkung von Bestimmung der Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs | BGH...
Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...
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Auslegung Wendung “bestehend aus” in Patentansprüchen bei chemischen Zusammensetzungen oder Gemischen
Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...