Amtsblatt EPA
Erleichterter Eintritt in EP-Phase?
Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200 und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...
Gebührenzahlung
Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen
In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen.
Hintergrund
Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...
Pafaseite
Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software
In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert.
Achtung, dieser Beschluss...
WIPO
Jordanien ist PCT Vertragsstaat
Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...
Wusstest Du, dass...
Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat
Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft".
Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat.
Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...
DPMA
Aus DPMAdirekt wird DPMAdirektPro
m Laufe des Jahres 2017 ergänzt das DPMA sein elektronisches Serviceangebot durch die neue Benutzeroberfläche DPMAdirektPro, die zukünftig ein vollständig elektronisches Arbeiten auf Seiten...
Wusstest Du, dass...
Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft
Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist?
Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...
Ausbildung
Leitfaden zur „Ausbildung von Patentanwaltsfachangestellten“
Die Patentanwaltskammer den Leitfaden für die Ausbildung von Patentanwaltsfachangestellten in einer komplett überarbeiteten Auflage neu herausgegeben. Darin werden besonders die novellierte ReNoPat-Ausbildungsverordnung und die...
Pafaseite
Software Update für die Online Einreichung beim EPA
Zum 01. April 2017 stellt das EPA ein neues Update 5.0.11.164 für Version 5.10 (Build 5.0.10.160 oder höher) der Software für die Online-Einreichung bereit.
Neben...
Ausbildung
Termin für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte 2017
Die Prüfungstermine für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben.
Demnach findet die schriftliche Prüfung für das gesamte Bundesgebiet am 03./ 04. Mai 2017 statt.
Die mündliche...