Monatliche Archive: Dezember 2017
Adventskalender 2017
Influencer Marketing: Rechtliche Anforderungen
Das in den USA schon lange verbreitete Influencer Marketing wird auch in Deutschland immer beliebter. Influencer Marketing bezeichnet Werbemaßnahmen von Unternehmen, die ihre Werbung...
Adventskalender 2017
Verwechslungsgefahr zwischen Einzelbuchstaben „D“
In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...
Adventskalender 2017
Umkehr der Darlegungslast durch Zustellbeleg
Im Zweifel hat das Europäische Patentamt den Zugang des Schriftstücks gemäß Regel 126 (2) EPÜ nachzuweisen. Falls der Zustellbeleg des zuständigen Postdiensts vorliegt, ist...
Adventskalender 2017
Europäische Kommission veröffentlicht Mitteilung „über den Umgang der EU mit standardessenziellen...
Am 29.11.2017 hat die Europäische Kommission eine Stellungnahme über den Umgang der EU mit standardessenziellen Patenten (SEPs) veröffentlicht. Seit einiger Zeit verfolgt die Kommission...
Adventskalender 2017
Beitritt des Dritten im patentrechtlichen Einspruchs(beschwerdeverfahren) bei einstweiliger Verfügung
Umstritten war in der Rspr. und Lit., ob der Beitritt des Dritten als potentieller Patentverletzer im patentrechtlichen Einspruchs(beschwerde)verfahren entgegen des Wortlauts des § 59...