Monatliche Archive: Dezember 2017

Wenn der Patentanwalt patentiert wird…

 Gewinnen Sie heute 35% Rabatt auf ein Buch des Carl Heymanns Verlags Füllen sie zur Teilname am Gewinnspiel einfach das Gewinnformular am Ende des Beitrages. Liebe Leser des...

Nespresso hat den Kaffee auf

Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.  Gewinnen Sie heute Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen Annika L. Schneider Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese...

Maiwald erwirkt Klarstellung der Zulässigkeitskriterien von Patentansprüchen mit sogenannten „nicht offenbarten...

Pressemitteilung zum Download München, 21. Dezember 2017 – Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat am 18. Dezember 2017 über die Zulässigkeit sogenannter nicht offenbarter...

Zigarettenpapier

 Gewinnen Sie heute C-Book Chandler/ Meinders Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese Gewinnmöglichkeit abgelaufen. Zur Entscheidung OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen Art. 69 EPÜ,...

Wechselwirkung von Bestimmung der Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs | BGH...

Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...

Zum Verhältnis von Schutz durch das Grundpatent und konkreter Offenbarung bei...

Autor des heutigen Beitrags ist Christoph Brückner, Patentanwalt in München und Autor des Buches "Ergänzende Schutzzertifikate Supplementary Protection Certificates". Um das Erfordernis von Artikel 3...

Blutdrucksenker

Ist der Rechtsbestand des Patents für ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen ein Generikaunternehmen hinreichend gesichert, wenn das Schutzrecht zwar im Einspruchsverfahren aufrechterhalten worden ist, jedoch...

Alle Arbeit war letztlich vergebens

In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...

Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...

Schlängelt sich ein Schokoladenstäbchen durch die Senate…

Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...