Jährlich Archiv: 2018

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Hauptprüfung 2018 veröffentlicht. Eine Analyse der Ergebnisse gibt es hier. Wir gratulieren in jedem Fall allen, die die EQE 2018 bestanden...

Die Entscheidung befasst sich u. a. mit der Reichweite eines im Wege einer einstweiligen Verfügung ausgesprochenen Unterlassungsgebots gem. § 139 Abs. 1 PatG. Zum Urteil OLG...

In der Klausur Hagen 1 vom 14.05.2018 geht es um bienenzüchtende Nachbarn einer Reihenhaussiedlung und ein entfachtes Feuer. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag wird euch zeitnah zur...

In der Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018 ging es um einen möglichen Wettbewerbsverstoß des B, der Betreiber eines Einzelhandelsgeschäft für Haushaltsgeräte in Bielefeld ist. Der vollständige Klausurentext...

Der 4. Senat des BPatG hatte die Kostenfrage des § 93 ZPO in einem Fall zu entscheiden, in dem vor Erhebung der uneingeschränkt erhobenen...

Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...

Schwerpunkt der Entscheidung ist die Frage, welchen Anforderungen eine als Sicherheit geleistete Bankbürgschaft gem. § 108 Abs. 1 S. 2 ZPO genügen muss. Zum Urteil OLG...

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Vorprüfung 2018 veröffentlicht. Mit einer Bestehensquote von 73% ist die Vorprüfung in diesem Jahr zwar etwas schlechter als 2017...

Die Entscheidung des LG Mannheim zur nunmehr „grundsätzlich“ möglichen verspäteten Nachholung von „FRAND-Verfahrensobliegenheiten“ des SEP-Patentinhabers ist eine Annäherung an die Düsseldorfer Praxis. Diese betont,...

Pressemitteilung zum Download Zum 1. Mai 2018 eröffnet Meissner Bolte einen neuen Standort in Düsseldorf/Ratingen. Die neue Einheit arbeitet mit Herrn Patent- und Rechtsanwalt Prof....