Pippi Langstrumpf als betrieblicher Herkunftshinweis

Das BPatG hatte sich im Beschwerdeverfahren mit der Zurückweisung eines auf § 50 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG gestützten Löschungsantrags wegen absoluter Schutzhindernisse gegen die am 29.11.2017 für ein Vielzahl von Waren der Klassen 9 (u.a. Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild), 16 (u.a. Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel), 28 (Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien) und der DL der Klasse 41 (u.a. sportliche Aktivitäten; Fotografie; Fotoreportagen; Berufsberatung) eingetragenen Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ zu befassen. Kernfrage war, ob dieser Marke trotz der sehr großen Bekanntheit der entsprechenden Romanfigur die Eignung als betrieblicher Herkunftshinweis in Bezug auf die maßgeblichen Waren/DL zuzuerkennen war. So werden bekannte Namen häufig mit sog. Gebrauchsartikeln verbunden, um ein bestimmtes Image und/oder Qualität des Gebrauchsartikels dem angesprochenen Verkehrskreis zu vermitteln, den Kaufanreiz zu erhöhen oder sie werden erworben, sich als Anhänger oder Fan dieser Person, ihrer Werke oder sonstigen Leistungen darzustellen. Der Antragssteller hatte insoweit geltend gemacht, der Verkehr sehe in „Pippi Langstrumpf“ kein betriebliches Unterscheidungs-, sondern nur ein Werbemittel für die Waren der Klassen 16 und 28 nur als Merchandiseartikel und zudem in „Pippi Langstrumpf“ nur einen inhaltlichen Hinweis auf die literarische Figur oder aber auf einen bestimmten Mädchentyp eines frechen, fröhlichen, starken und rebellischen Mädchens mit Sommersprossen. Das BPatG teilte die Rechtsauffassung des DPMA, wies die Beschwerde zurück und ließ die Rechtsbeschwerde nach § 83 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG zu.