Beiträge von Dr. Arlett Großmann
Europäische Eignungsprüfung
Lösungsvorschlag Rechtsfragen Pre-EQE 2021
Zur den Lösungsvorschlägen der Vorprüfung der EQE 2021
Zu den Lösungsvorschlägen
Die Lösungsvorschläge zu den Rechtsfragen der Pre-EQE 2021 mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ...
Europäische Eignungsprüfung
Online – HowTo Kurs – DII Teil der EQE
HowTo Kurs zum D -Teil der EQE
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Nach der positiven Resonanz auf das Seminar zum D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung im letzten Jahr, gibt es auch...
Europäische Eignungsprüfung
HowTo Kurs – D Teil der Europäischen Eignungsprüfung
HowTo Kurs zum D -Teil der EQE
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Europäische Eignungsprüfung
Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise
Die 4. überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist erscheinen.
Dieser Artikel bietet die Möglichkeit des schnellen und einfachen Austauschs der Leser untereinander zum Inhalt des...
Europäische Eignungsprüfung
Wichtige Neuerung bei der EQE
Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...
EPA
Doch Fristverlängerung beim EPA am 31.10.2017
Externer Link
Mitteilung des EPA
Das EPA hatte mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern und...
Amtsblatt EPA
Erleichterter Eintritt in EP-Phase?
Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200 und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...
Urheberrecht
Außergerichtliche Einigung im Streit um berühmtes Makaken-Selfie
Im Streit um das wohl bekannteste Selfie des Makakenaffens Naruto kam es nun zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Peta und dem Fotografen David J....
UPC
Augen zu und durch?
Das EPA hat zum 1. August 2017 einen Leitfaden zum Einheitspatent in der 1. Auflage herausgegeben.
Externer Link
Leitfaden zum Einheitspatent, 1. Auflage
Hintergrund
Mit der Schaffung des...
PPH
Verfahrensbeschleunigung durch PPH
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...