Adventskalender 2017
Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III
Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....
Adventskalender 2017
Schlängelt sich ein Schokoladenstäbchen durch die Senate…
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...
Fun-Spruch
#Das darf er nicht!
Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist.
Zur Entscheidung
BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16
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