Titel Neuheit bei Verwendungsanspruch – Wiederbelebung der Funktionserfindung? | BGH Cryptosporidium

Beim Verwendungsanspruch wird eine – meist bekannte – Sache oder ein Verfahren zu einem bestimmten Zweck verwendet und zeigt diesbezüglich eine bestimmte Brauchbarkeit auf....

OLG Düsseldorf zu Second Medical Use Patenten – Mehr Klarheit über...

In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf abermals die „neuen“, erweiterten Haftungskriterien bei Second Medical Use Patenten bestätigt und angewendet. Das Urteil enthält...

Erweiterter Haftungsmaßstab bei Verwendungspatenten

Nach dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf ist eine Haftung des Präparatvertreibers auch ohne eigene sinnfällige Herrichtung denkbar, wenn weitere Kriterien erfüllt sind. Damit greift...