Monatliche Archive: September 2017

Gescheiterte Auslistung aus der Lauertaxe

Hat der Verletzer vor Ablauf der Patentlaufzeit eine Listung seines rechtsverletzenden Generikums in der Lauertaxe veranlasst und wird er danach im Wege der einstweiligen...

Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017

In der Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017 geht es um die Haftung eines Geschäftsführers einer GmbH. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch heute von Cédric...

DPMA Webseite in neuem Gewand

Externer Link Webseite des DPMA Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Internetauftritt komplett erneuert und erscheint nun in neuem Gewand. Von offizieller Seite des DPMA heißt es...

Technische Daten in der Anmeldung sind das A und O |...

Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...

Fachbücher unserer Autoren

Externer Link GGIP Shop - Bestellformular Die Autoren, die regelmäßig auf GG Intellectual Property interessante Beiträge veröffentlichen, sind größtenteils auch Autoren und/ oder Co-Autoren eigener Fachbücher im...

Reformationstag ist kein Schließtag beim EPA

Externer Link Mitteilung des EPA Das EPA hat heute mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern...

Der Schein trügt – Was ist, wenn der Anmelder jahrelang nur...

Auch wenn das EPA der Anmelderin lange Zeit einen Rechtsverlust nicht mitteilt, diesen auch nicht in das europäische Patentregister einträgt und zugleich die Zahlungen...

Außergerichtliche Einigung im Streit um berühmtes Makaken-Selfie

Im Streit um das wohl bekannteste Selfie des Makakenaffens Naruto kam es nun zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Peta und dem Fotografen David J....

Abdichtsystem II – Haftung für Verkäufe im Ausland

Dieser zweite Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zur Haftung eines Patentbenutzers für Verkäufe im Ausland, wenn dessen Abnehmer ihrerseits die betroffenen Produkte nach...

Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017

In der Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017 ging es um die Persönlichkeitsverletzung des Erfinders eines Foliendruckverfahrens. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall (125 Punkte): Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch...