Monatliche Archive: September 2017

Abdichtsystem I – Rückruf und Vernichtung bei internationalen Fallkonstellationen

Dieser erste Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zum Verhältnis der Ansprüche auf Rückruf verletzender Produkte, auf deren Entfernung aus den Vertriebswegen, sowie auf...

EPA verlängert Anmeldefrist für EQE 2018

Das EPA hat heute auf seiner Webseite bekannt gegeben, dass die Anmeldefrist für die Europäische Eignungsprüfung auf den 12. September 2017 verlängert wird. Ursprünglich konnten sich...

#Das darf er nicht!

Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist. Zur Entscheidung BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16 Relevante...

Ein Jahr „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ – ein Rück- und Ausblick

Vor ziemlich genau einem Jahr ist unser Buch „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ in der 1. Auflage im Carl Heymanns Verlag erschienen - Zeit für...

Kein Anspruch auf Prozesskostensicherheit gemäß § 110 ZPO für den (einfachen)...

Der Wortlaut des § 110 Abs. 1 ZPO spricht nur von der beklagten Partei („…auf Verlangen des Beklagten…“). Sofern die beklagte Partei obsiegt, steht...

Augen zu und durch?

Das EPA hat zum 1. August 2017 einen Leitfaden zum Einheitspatent in der 1. Auflage herausgegeben. Externer Link Leitfaden zum Einheitspatent, 1. Auflage Hintergrund Mit der Schaffung des...