Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel “Verfahrensbeschleunigung durch PPH” beschrieben.
Aktuelle Entwicklung
Mit Wirkung vom 01. Oktober 2017 nimmt nun auch das Eurasische Patentamt (EAPO) an diesem Programm teil (ABl. 2015, A77).
