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GG Intellectual Property - das sind Dr. Arlett Großmann und Dr. Leopold Gruner, Patentanwälte mit Ideen und dem Wunsch ein Projekt umzusetzen, dass Leute, die sich für den Gewerblichen Rechtsschutz interessieren, aus ganz Deutschland und darüber hinaus zusammen führt.

Klausur Hagen 1 vom 19.06.2017

In der Klausur Hagen 1 vom 19.06.2017 geht es um die mögliche Zurücknahme einer Maschine zum Bau von Flugzeugteilen durch eine veränderte Auftragslage beim Abnehmer. Der vollständige...

Klausur Hagen 1 vom 12.06.2017

Die Klausur Hagen 1 vom 12.06.2017 beschäftigt sich mit einer GbR in Form einer Fahrgemeinschaft, deren Haftung gegenüber Dritten und Schadenersatzansprüchen der Gesellschafter untereinander...

Jordanien ist PCT Vertragsstaat

Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...

Die Münchner IP-Boutique Kotitschke & Heurung schließt sich Maiwald an

Der Patentanwalt Dr. Ralf Kotitschke verstärkt ab sofort als Equity-Partner und Geschäftsführer das Team. Mit ihm steigen die Markenrechtsexpertin Susanna Heurung sowie das Mitarbeiterteam von Kotitschke & Heurung...

Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

Klausur Hagen 2 vom 12.05.2017

In der Klausur Hagen 2 vom 12.05.2017 ging es um die Herabsetzung eines erteilten Deutschen Patentes. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch von...

Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft

Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist? Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...

Leitfaden zur „Ausbildung von Patentanwaltsfachangestellten“

Die Patentanwaltskammer den Leitfaden für die Ausbildung von Patentanwaltsfachangestellten in einer komplett überarbeiteten Auflage neu herausgegeben. Darin werden besonders die novellierte ReNoPat-Ausbildungsverordnung und die...

Software Update für die Online Einreichung beim EPA

Zum 01. April 2017 stellt das EPA ein neues Update 5.0.11.164 für Version 5.10 (Build 5.0.10.160 oder höher) der Software für die Online-Einreichung bereit. Neben...

Termin für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte 2017

Die Prüfungstermine für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben. Demnach findet die schriftliche Prüfung für das gesamte Bundesgebiet am 03./ 04. Mai 2017 statt. Die mündliche...