Unterlassungsvollstreckung
Gescheiterte Auslistung aus der Lauertaxe
Hat der Verletzer vor Ablauf der Patentlaufzeit eine Listung seines rechtsverletzenden Generikums in der Lauertaxe veranlasst und wird er danach im Wege der einstweiligen...
Düsseldorf
Verbesserte Analysemethoden
Die Entscheidung hält fest, dass der Patentanspruch anhand desjenigen Kenntnisstandes auszulegen ist, den der Durchschnittsfachmann am Anmelde- bzw. Prioritätstag besessen hat. Erst nachträglich verfügbar...
Inlandsbezug
Beheizbarer Boden für Viehställe
Zum Urteil
OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.07.2018, I- 15 U 43/15 (unveröff.)
Relevante Rechtsnormen
§ 139 Abs. 1 PatG, § 140a Abs. 3, 4 PatG
Sachverhalt
Die Klägerin nimmt...
Offenkundige Vorbenutzung
Aussetzung wegen offenkundiger Vorbenutzung
Ist der Vorbenutzungssachverhalt, dessentwegen eine offenkundige Vorbenutzung der Erfindung geltend gemacht wird, streitig und deshalb im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren tatrichterlich aufzuklären, so kommt eine...
FRAND-Angebot
FRAND: Diskriminierungsverbot
Im vielbeachteten Berufungsverfahren in Sachen Sisvel vs. Haier hat der FRAND-Einwand der Beklagten vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Erfolg. Trotz festgestellter Patentverletzung werden der Klägerin...