Lizenzvertragsrecht
Keine Erstattung gezahlter Lizenzgebühren bei Feststellung der Nichtbenutzung oder Widerruf des...
Zum Urteil
EuGH, Urt. v. 07.07.2016, C-567/14, veröff. InfoCuria
Relevante Rechtsnormen
Art. 101 AEUV
Sachverhalt
Genentech hatte im Jahr 1992 eine nicht ausschließliche weltweite Lizenz für die Nutzung einer...
Verfügungsverfahren
EuGH zum „Verletzerzuschlag“ Teil I: Du musst nicht…
Einleitung
Seitdem die Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG) erlassen wurde, fragt sich die deutsche Praxis, ob aus Art. 13 Abs. 1 lit. b) der Richtlinie ein pauschaler...
Schadensbrechnung
EuGH zum „Verletzerzuschlag“ Teil II: …aber Du darfst
Einleitung
Lesen Sie dazu auch den Beitrag “EuGH zum Verletzerzuschlag“ Teil I: Du musst nicht…” von Jonas Block.
In Teil I der Beitragsserie zum „Verletzerzuschlag“ nach der...