Vortrag zur Patentanwaltsausbildung | TUD

Am 09. Oktober 2017 um 16:40 Uhr halten wir im Rahmen des Zertifikatskurses Intellectual Property an der Technischen Universität Dresden einen Vortrag über die Ausbildung...

Klausur Hagen 1 vom 02.10.2017

In der Klausur Hagen 1 vom 02.10.2017 geht es um eine missglückte Statikberechnung für ein Gebäude und die daraus resultierende Haftung Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag...

Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017

In der Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017 geht es um die Haftung eines Geschäftsführers einer GmbH. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch heute von Cédric...

Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017

In der Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017 ging es um die Persönlichkeitsverletzung des Erfinders eines Foliendruckverfahrens. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall (125 Punkte): Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch...

EPA verlängert Anmeldefrist für EQE 2018

Das EPA hat heute auf seiner Webseite bekannt gegeben, dass die Anmeldefrist für die Europäische Eignungsprüfung auf den 12. September 2017 verlängert wird. Ursprünglich konnten sich...

Ein Jahr „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ – ein Rück- und Ausblick

Vor ziemlich genau einem Jahr ist unser Buch „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ in der 1. Auflage im Carl Heymanns Verlag erschienen - Zeit für...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Anforderungen an den Sachverständigen

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....

Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...