Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Ergebnisse der Hauptprüfung 2017

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Hauptprüfung 2017 veröffentlicht. Eine Analyse der Ergebnisse gibt es dann hier in den nächsten Tagen. Wir gratulieren in jedem Fall allen,...

Neue Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung

Download Referentenentwurf Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte (Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung – PatAnwAPrV) Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat gestern den Referentenentwurf der Neufassung...

Klausur Hagen 1 vom 19.06.2017

In der Klausur Hagen 1 vom 19.06.2017 geht es um die mögliche Zurücknahme einer Maschine zum Bau von Flugzeugteilen durch eine veränderte Auftragslage beim Abnehmer. Der vollständige...

Klausur Hagen 1 vom 12.06.2017

Die Klausur Hagen 1 vom 12.06.2017 beschäftigt sich mit einer GbR in Form einer Fahrgemeinschaft, deren Haftung gegenüber Dritten und Schadenersatzansprüchen der Gesellschafter untereinander...

Jordanien ist PCT Vertragsstaat

Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...

Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

Klausur Hagen 2 vom 12.05.2017

In der Klausur Hagen 2 vom 12.05.2017 ging es um die Herabsetzung eines erteilten Deutschen Patentes. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch von...

Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft

Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist? Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...

Wusstest Du, dass… – PCT Vertragsstaaten

Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt? Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...