Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Klausur Hagen 1 vom 16.01.2017

In der Klausur Hagen 1 von 16.01.2017 ging es um einen vorsätzlich falsch beratenden Prokuristen, freundschaftlich gemeinten Rat und die Frage, wie man sich...

Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017

In der Klausur Hagen 1 vom 25.09.2017 geht es um die Haftung eines Geschäftsführers einer GmbH. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch heute von Cédric...

Wichtige Neuerung bei der EQE

Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...

Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise

Endlich ist die zweite, überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ erscheinen, die von einigen schon sehnlichst erwartet wurde. In jedem Werk können sich Fehler einschleichen...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Klausur Hagen 1 vom 15.01.2018

In der Klausur Hagen 1 vom 15.01.2018 geht es um falsch parkende Baumaschinen und einen Kran, der eine neuerrichtete Mauer beschädigt. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Der Lösungsvorschlag...

Klausur Hagen 1 vom 08.01.2018

In der Klausur Hagen 1 vom 08.01.2018 geht es um eine eine mangelnde Baustellenbeleuchtung die daraus resultierende Haftung. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch...

Wieder eine Woche Daily D Questions geschafft

Und wieder ist eine Woche um. Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf Fragen zur Priorität. Wir konnten alle...