Jährlich Archiv: 2017

Der Patentanwalt Dr. Ralf Kotitschke verstärkt ab sofort als Equity-Partner und Geschäftsführer das Team. Mit ihm steigen die Markenrechtsexpertin Susanna Heurung sowie das Mitarbeiterteam von Kotitschke & Heurung...

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

In der Klausur Hagen 2 vom 12.05.2017 ging es um die Herabsetzung eines erteilten Deutschen Patentes. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch von...

m Laufe des Jahres 2017 ergänzt das DPMA sein elektronisches Serviceangebot durch die neue Benutzeroberfläche DPMAdirektPro, die zukünftig ein vollständig elektronisches Arbeiten auf Seiten...

Aus einer höchstrichterlichen Rechtsprechung hat der Verfügungskläger eigenverantwortlich die notwendigen rechtlichen Schlüsse und die Konsequenzen für seine Rechtsverfolgung zu ziehen; ansonsten verliert er...

In T 1658/12 hat die Beschwerdekammer erneut darauf hingewiesen, dass stets darauf abzustellen ist, was der Fachmann einem Dokument als Ganzes entnimmt. Bei spezifischen Merkmalskombinationen, die...

Pharmatage 2017 – Auf zu neuen Ufern - IP-Recht im Übergang Die Kanzleien Stolmár & Partner, ARNOLD RUESS und Meyerlustenberger Lachenal freuen sich, Sie wieder...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

Der BGH hat mit dieser Entscheidung wichtige Regeln für das Einspruchsbeschwerdeverfahren vor den Senaten des BPatG und den Prüfungsumfang aufgestellt: 1. Das Patentgericht ist nicht...

1. Angriffs- oder Verteidigungsmittel, eine Klageänderung oder eine Verteidigung mit beschränkten Patentansprüchen, die das Patentgericht nicht nach § 83 Abs. 4 PatG zurückgewiesen hat,...