Jährlich Archiv: 2017

In der Klausur Hagen 2 vom 08.09.2017 ging es um die Persönlichkeitsverletzung des Erfinders eines Foliendruckverfahrens. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall (125 Punkte): Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag (pdf-Download) wird euch...

Dieser erste Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zum Verhältnis der Ansprüche auf Rückruf verletzender Produkte, auf deren Entfernung aus den Vertriebswegen, sowie auf...

Das EPA hat heute auf seiner Webseite bekannt gegeben, dass die Anmeldefrist für die Europäische Eignungsprüfung auf den 12. September 2017 verlängert wird. Ursprünglich konnten sich...

Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist. Zur Entscheidung BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16 Relevante...

Vor ziemlich genau einem Jahr ist unser Buch „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ in der 1. Auflage im Carl Heymanns Verlag erschienen - Zeit für...

Der Wortlaut des § 110 Abs. 1 ZPO spricht nur von der beklagten Partei („…auf Verlangen des Beklagten…“). Sofern die beklagte Partei obsiegt, steht...

Das EPA hat zum 1. August 2017 einen Leitfaden zum Einheitspatent in der 1. Auflage herausgegeben. Externer Link Leitfaden zum Einheitspatent, 1. Auflage Hintergrund Mit der Schaffung des...

Die Entscheidung befasst sich u.a. mit der Frage, welche Maßnahmen zur Vollziehung einer einstweiligen Urteilsverfügung, die einen Anspruch auf Drittauskunft tituliert, notwendig sind. Zum Urteil OLG...

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Da die Gründe für die Verfassungsbeschwerde offiziell noch nicht bekannt gegeben wurden, ist in den letzten Wochen viel darüber spekuliert worden, was hinter der...