Jährlich Archiv: 2019

HowTo Kurs – D Teil der Europäischen Eignungsprüfung

HowTo Kurs zum D -Teil der EQE Anmeldeformular ++++++ LERNGRUPPENAKTION++++++ Melden Sie sich jetzt als Lerngruppe an und erhalten 20% Rabatt pro Teilnehmer auf den Kurspreis. Lerngruppen gelten...

Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise

Die 4. überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist erscheinen. Dieser Artikel bietet die Möglichkeit des schnellen und einfachen Austauschs der Leser untereinander zum Inhalt des...

C-Teil 2019

Hier gibt es den C -Teil der EQE 2019 zum Download: EN. Wie war Dein Eindruck zum C-Teil 2019? Möchtest Du Deine Lösung für die anderen zur...

B-Teil 2019

Hier gibt es den B -Teil der EQE 2019 zum Download: DE/ EN/ FR. Wie waren Eure Eindrücke zum B - Teil 2019? Möchtest Du Deine Lösung für die...

A-Teil 2019

Hier könnt ihr den A-Teil der EQE 2019 in den drei Amtssprachen herunterladen: DE/ EN/ FR. Im A-Teil 2019 ging es um eine Zellkulturvorrichtung. Wie waren Eure Eindrücke zum...

D-Teil 2019

Der D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung 2019 ist geschafft. Hier könnt ihr die diesjährige Prüfungsaufgabe in der gewünschten Amtssprache herunterladen: DE/ EN/ FR. Wie war euer Eindruck zum D-Teil...

Vorprüfung 2019

Hier könnt ihr die EQE Vorprüfung 2019 downloaden: DE & EN & FR. Unsere Lösungen zum Teil 1 - Rechtsfragen haben wir hier veröffentlicht, natürlich - soweit möglich...

OLG Düsseldorf zu Second Medical Use Patenten – Mehr Klarheit über...

In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf abermals die „neuen“, erweiterten Haftungskriterien bei Second Medical Use Patenten bestätigt und angewendet. Das Urteil enthält...

Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...

Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung nach nationaler Rspr. mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden...

Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...

Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden Merkmalen (uneigentliche Erweiterung)...