Unterlassungsvollstreckung
Gescheiterte Auslistung aus der Lauertaxe
Hat der Verletzer vor Ablauf der Patentlaufzeit eine Listung seines rechtsverletzenden Generikums in der Lauertaxe veranlasst und wird er danach im Wege der einstweiligen...
Patent
Auslegung und Patenthistorie | BPatG Polsterumformungsmaschine
Der 4. Senat des BPatG hatte sich im Rahmen der Auslegung des mit der Nichtigkeitsklage angegriffenen Streitpatents mit der Frage zu befassen, wie der...
Einstweilige Verfügung
Auswechselbare Rasierklingeneinheit
Zum Urteil
OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.01.2018, I- 15 U 66/17 (veröff. in juris)
Relevante Rechtsnormen
Art. 64 EPÜ, §§ 935, 940 ZPO
Sachverhalt
Die Verfügungsklägerin nimmt wegen behaupteter...
SPC
Anforderungen an den Rechtsbestand eines mit der Nichtigkeitsklage angegriffenen Verfügungszertifikats bei...
Der vorliegende Fall und Streit um die Vermarktung eines Kombinationsarzneimittels und Blockbuster Aids-Präparats hat nicht nur große wirtschaftliche Bedeutung, sondern beschäftigt auch europaweit angerufenen...
Adventskalender 2017
Anrechnungsregel bei unzureichender Beschwerdegebühr nach PatKostG | BGH Mehrschichtlager
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...
Abwarten der Einspruchsbeschwerdeentscheidung und ihrer Begründung
Wer zu lange wartet, den bestraft das Verletzungsgericht
Die Frage, ob sich der Antragsteller dringlichkeitsschädlich verhalten hat, ist anhand seines tatsächlichen Vorgehens zu beurteilen. Maßnahmen, die er nicht ergriffen und/oder deren Vornahme...
WIPO
Änderungen der PCT Regeln ab 01. Juli 2017
Im PCT Newsletter vom Juni 2017 wird auf die Änderungen der PCT Regeln verwiesen. Ab dem 01. Juli 2017 gelten folgende Neuerungen, die Regeln...
Adventskalender 2017
Europäische Kommission veröffentlicht Mitteilung „über den Umgang der EU mit standardessenziellen...
Am 29.11.2017 hat die Europäische Kommission eine Stellungnahme über den Umgang der EU mit standardessenziellen Patenten (SEPs) veröffentlicht. Seit einiger Zeit verfolgt die Kommission...
Adventskalender 2017
Beitritt des Dritten im patentrechtlichen Einspruchs(beschwerdeverfahren) bei einstweiliger Verfügung
Umstritten war in der Rspr. und Lit., ob der Beitritt des Dritten als potentieller Patentverletzer im patentrechtlichen Einspruchs(beschwerde)verfahren entgegen des Wortlauts des § 59...
Verfügungsverfahren
Messwerte: Der Fachmann muss wissen, nach welchem Standard er messen soll
Zum Urteil
LG Düsseldorf, 4b O 40/16, 06.10.2016
Relevante Rechtsnormen
§§ 935, 940 ZPO
Sachverhalt
In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt nahm die Verfügungsklägerin die Verfügungsbeklagte wegen der Verletzung...