Adventskalender 2017

Das in den USA schon lange verbreitete Influencer Marketing wird auch in Deutschland immer beliebter. Influencer Marketing bezeichnet Werbemaßnahmen von Unternehmen, die ihre Werbung...

In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...

Ist der Rechtsbestand des Patents für ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen ein Generikaunternehmen hinreichend gesichert, wenn das Schutzrecht zwar im Einspruchsverfahren aufrechterhalten worden ist, jedoch...

Die vorliegende Entscheidung beschäftigt den Leitsätzen folgend mit zwei Fragestellungen: kann sich der Patentanmelder im Prüfungsverfahren bei einem unzulässig erweiterten Gegenstand der Anmeldung in...

Im Zweifel hat das Europäische Patentamt den Zugang des Schriftstücks gemäß Regel 126 (2) EPÜ nachzuweisen. Falls der Zustellbeleg des zuständigen Postdiensts vorliegt, ist...

Autor des heutigen Beitrags ist Prof. Dr. Christian Alexander von der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Leitsätze: Das Aufrufen eines Verkaufsportals im Internet ist eine geschäftliche Entscheidung im...

In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...

Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...

Erteilt der Verletzungsbeklagte die Auskunft, zu der er erstinstanzlich verurteilt worden ist, im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens auf der Grundlage des vorläufig vollstreckbaren Urteils oder...

Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München. Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...