Adventskalender 2017
Wechselwirkung von Bestimmung der Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs | BGH...
Rainer Engels -
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Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...
Adventskalender 2017
Influencer Marketing: Rechtliche Anforderungen
Das in den USA schon lange verbreitete Influencer Marketing wird auch in Deutschland immer beliebter. Influencer Marketing bezeichnet Werbemaßnahmen von Unternehmen, die ihre Werbung...
Adventskalender 2017
Einstweilige Verfügung im (übermonopolisierten) Äquivalenzbereich
Die Entscheidung des OLG München hält zutreffend fest, dass einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen auch bei einer nur äquivalent begründeten Verletzung gerechtfertigt ist. Insoweit grenzt...
Adventskalender 2017
Anrechnungsregel bei unzureichender Beschwerdegebühr nach PatKostG | BGH Mehrschichtlager
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...
Adventskalender 2017
GGIP Adventskalender
In der Zeit vom 01. bis 24. Dezember 2017 gibts es hier auf GGIP den GGIP Adventskalender in Kooperation mit Wolters Kluwer/ dem Heymanns...
Adventskalender 2017
Zuordnung einer unklaren Gebührenzahlung
Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München.
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...
Adventskalender 2017
Verwechslungsgefahr zwischen Einzelbuchstaben „D“
In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...
Adventskalender 2017
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Leider ist der Zeitraum für diese Gewinnmöglichkeit abgelaufen.
Zur Entscheidung
OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.)
Relevante Rechtsnormen
Art. 69 EPÜ,...
Adventskalender 2017
Beitritt des Dritten im patentrechtlichen Einspruchs(beschwerdeverfahren) bei einstweiliger Verfügung
Umstritten war in der Rspr. und Lit., ob der Beitritt des Dritten als potentieller Patentverletzer im patentrechtlichen Einspruchs(beschwerde)verfahren entgegen des Wortlauts des § 59...
Adventskalender 2017
Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz
In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...