Adventskalender 2017

Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...

Im Zweifel hat das Europäische Patentamt den Zugang des Schriftstücks gemäß Regel 126 (2) EPÜ nachzuweisen. Falls der Zustellbeleg des zuständigen Postdiensts vorliegt, ist...

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...

In der Zeit vom 01. bis 24. Dezember 2017 gibts es hier auf GGIP den GGIP Adventskalender in Kooperation mit Wolters Kluwer/ dem Heymanns...

Im jüngsten der eher seltenen Zwangslizenzfälle, bei denen die Antragstellerin ihr Begehren auch per einstweiligem Rechtsschutz nach § 85 I PatG verfolgt, weist der...

Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...

Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.  Gewinnen Sie heute Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen Annika L. Schneider Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese...

Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München. Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...

Autor des heutigen Beitrags ist Ole Trinks, Patentanwalt aus München. Auch heute wird das PCT-System noch primär dazu genutzt, um sich „Zeit zu kaufen“. Durch...

In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...