Adventskalender 2017
Europäische Kommission veröffentlicht Mitteilung „über den Umgang der EU mit standardessenziellen...
Am 29.11.2017 hat die Europäische Kommission eine Stellungnahme über den Umgang der EU mit standardessenziellen Patenten (SEPs) veröffentlicht. Seit einiger Zeit verfolgt die Kommission...
Adventskalender 2017
Zuordnung einer unklaren Gebührenzahlung
Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München.
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...
Adventskalender 2017
Verwechslungsgefahr zwischen Einzelbuchstaben „D“
In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...
Adventskalender 2017
Blutdrucksenker
Ist der Rechtsbestand des Patents für ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen ein Generikaunternehmen hinreichend gesichert, wenn das Schutzrecht zwar im Einspruchsverfahren aufrechterhalten worden ist, jedoch...
Adventskalender 2017
Zum Verhältnis von Schutz durch das Grundpatent und konkreter Offenbarung bei...
Autor des heutigen Beitrags ist Christoph Brückner, Patentanwalt in München und Autor des Buches "Ergänzende Schutzzertifikate Supplementary Protection Certificates".
Um das Erfordernis von Artikel 3...
Adventskalender 2017
Anrechnungsregel bei unzureichender Beschwerdegebühr nach PatKostG | BGH Mehrschichtlager
Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...
Adventskalender 2017
Auslegung Wendung “bestehend aus” in Patentansprüchen bei chemischen Zusammensetzungen oder Gemischen
Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...
Adventskalender 2017
Umkehr der Darlegungslast durch Zustellbeleg
Im Zweifel hat das Europäische Patentamt den Zugang des Schriftstücks gemäß Regel 126 (2) EPÜ nachzuweisen. Falls der Zustellbeleg des zuständigen Postdiensts vorliegt, ist...
Adventskalender 2017
Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III
Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....
Adventskalender 2017
Folgen der Erweiterung des Inhalts der Anmeldung im Prüfungsverfahren vor dem...
Die vorliegende Entscheidung beschäftigt den Leitsätzen folgend mit zwei Fragestellungen: kann sich der Patentanmelder im Prüfungsverfahren bei einem unzulässig erweiterten Gegenstand der Anmeldung in...