Adventskalender 2017

Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...

Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...

Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...

Die vorliegende Entscheidung beschäftigt den Leitsätzen folgend mit zwei Fragestellungen: kann sich der Patentanmelder im Prüfungsverfahren bei einem unzulässig erweiterten Gegenstand der Anmeldung in...

Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München. Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...

Erteilt der Verletzungsbeklagte die Auskunft, zu der er erstinstanzlich verurteilt worden ist, im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens auf der Grundlage des vorläufig vollstreckbaren Urteils oder...

Autor des heutigen Beitrags ist Ole Trinks, Patentanwalt aus München. Auch heute wird das PCT-System noch primär dazu genutzt, um sich „Zeit zu kaufen“. Durch...

Im jüngsten der eher seltenen Zwangslizenzfälle, bei denen die Antragstellerin ihr Begehren auch per einstweiligem Rechtsschutz nach § 85 I PatG verfolgt, weist der...

In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...

Autor des heutigen Beitrags ist Prof. Dr. Christian Alexander von der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Leitsätze: Das Aufrufen eines Verkaufsportals im Internet ist eine geschäftliche Entscheidung im...