Fakultatives Merkmal
Veranlassung zur Erhebung der Nichtigkeitsklage bei parallelem Verletzungsstreit auch ohne Verzichtsaufforderung...
Der 4. Senat des BPatG hatte die Kostenfrage des § 93 ZPO in einem Fall zu entscheiden, in dem vor Erhebung der uneingeschränkt erhobenen...
Eintragungsfähigkeit
„Friends“ ist Herkunftshinweis für Immobilienwesen
Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen.
Zum Urteil
BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...
Marke
Standbeutel nicht markenfähig – weitere 3D Marke gelöscht
Die streitgegenständliche Marke in Form eines Standbeutels als Verpackung für Getränke war 1996 beim DPMA unter der Nummer 395 08 178 eingetragen worden. Im...
Social Media
Influencerin Cathy Hummels kämpft gegen strenge Werberegeln
Lesen Sie dazu auch den Beitrag "Influencer Marketing: Rechtliche Anforderungen" von Dr. Constantin Eikel.
Es gelten strenge rechtlichen Anforderungen für Influencer-Marketing in Deutschland. Erst vor kurzem...
Selbstbeschränkung
Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | BPatG Verfahren zum Prüfen von Reifen
Im Rahmen der im Bestandverfahren möglichen Selbstbeschränkung stellt sich die Frage der Grenzziehung zu der unzulässige Neugestaltung des Patents und zwar nicht nur in...
Antragsbindung
Keine Verknüpfung der Antragslage im dualen System? | BPatG Intrakardiale Pumpvorrichtung
Das PatG hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit der Patentinhaber im Nichtigkeitsverfahren durch seine eigenen Erklärungen und Anträge gebunden wird und ob...
Löschung
Pippi Langstrumpf als betrieblicher Herkunftshinweis
Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter (historischer oder fiktiver) Personen und der Frage, ob derartige Namen für die angesprochenen...
SPC
Anforderungen an den Rechtsbestand eines mit der Nichtigkeitsklage angegriffenen Verfügungszertifikats bei...
Der vorliegende Fall und Streit um die Vermarktung eines Kombinationsarzneimittels und Blockbuster Aids-Präparats hat nicht nur große wirtschaftliche Bedeutung, sondern beschäftigt auch europaweit angerufenen...
Selbstbeschränkung
Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | BPatG Fixationssystem
Im Rahmen der im Bestandverfahren möglichen Selbstbeschränkung stellt sich die Frage der Grenziehung zu der unzulässige Neugestaltung des Patents und zwar nicht nur in...
Fun-Spruch
#Das darf er nicht!
Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist.
Zur Entscheidung
BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16
Relevante...