Rechtsprechung EPA
Der Schein trügt – Was ist, wenn der Anmelder jahrelang nur...
Auch wenn das EPA der Anmelderin lange Zeit einen Rechtsverlust nicht mitteilt, diesen auch nicht in das europäische Patentregister einträgt und zugleich die Zahlungen...
PPH
Verfahrensbeschleunigung durch PPH
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...
Biologisches Material
Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung
Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bisher konnte der Zugang zu...
Rechtsprechung EPA
Zulässigkeit und Würdigung verspäteten Vorbringens
In der Entscheidung T 898/13 vom 3. Februar 2017 hatte sich die Beschwerdekammer gleich zweimal mit der Zulässigkeit verspätet eingereichter Entgegenhaltungen zu beschäftigen –...
EPA
Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software
In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert.
Achtung, dieser Beschluss...
Adventskalender 2017
Alle Arbeit war letztlich vergebens
In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...
Rechtsprechung EPA
Patentliteratur als allgemeines Fachwissen
Mit der Entscheidung T1540/14 vom 15. Februar 2017 präzisiert die Beschwerdekammer die Erfordernisse, unter denen Patentliteratur als Nachweis für das allgemeine Fachwissen herangezogen werden kann.
Relevante Rechtsnorm
Art.56...
EPA
Annahmestellen des EPA
In der Februarausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A11) wird über eine Änderung bezüglich der Annahmestellen des EPA informiert.
Achtung, dieser Beschluss setzt...
Rechtsprechung EPA
Technische Daten in der Anmeldung sind das A und O |...
Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...
EPA
Neuer Präsident des EPA bekanntgegeben
Gastautor dieses Beitrages ist Cédric Rohr.
Wie am 11. Oktober 2017 durch das Europäische Patentamt (EPA) bekannt gegeben wurde, wurde der Portugiese António Campinos durch den Verwaltungsrat...