Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Urban Legends rund um die EQE

In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...

Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen

In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen. Hintergrund Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...

Bundesverfassungsgericht stoppt Einheitspatent

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 12. Juni 2017, dass das Bundesverfassungsgericht im Zuge der Verfassungsbeschwerde einer nicht genannten Privatperson den Bundespräsidenten gebeten habe,...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Erleichterter Eintritt in EP-Phase?

Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200  und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...

Wichtige Neuerung bei der EQE

Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...

Der Schein trügt – Was ist, wenn der Anmelder jahrelang nur...

Auch wenn das EPA der Anmelderin lange Zeit einen Rechtsverlust nicht mitteilt, diesen auch nicht in das europäische Patentregister einträgt und zugleich die Zahlungen...