Umschreibung
Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...
In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...
Adventskalender 2017
Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz
In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...
Gebührenzahlung
Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen
In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen.
Hintergrund
Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...
Europäische Eignungsprüfung
Urban Legends rund um die EQE
In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...
Europäische Eignungsprüfung
EQE Seminar
EQE Seminar
Informationen zum Download
Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...
Amtsblatt EPA
Erleichterter Eintritt in EP-Phase?
Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200 und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...
Amtsblatt EPA
Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...
Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...
Einheitspatent
Bundesverfassungsgericht stoppt Einheitspatent
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 12. Juni 2017, dass das Bundesverfassungsgericht im Zuge der Verfassungsbeschwerde einer nicht genannten Privatperson den Bundespräsidenten gebeten habe,...
WIPO
Änderung der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO
In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A28) wird über zwei Änderungen in der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO nach...
Europäische Eignungsprüfung
Wichtige Neuerung bei der EQE
Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...