Umschreibung
Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...
In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...
Sachverständiger
Anforderungen an den Sachverständigen
Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....
Europäische Eignungsprüfung
Reformationstag ist kein Schließtag beim EPA
Externer Link
Mitteilung des EPA
Das EPA hat heute mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern...
WIPO
Änderung der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO
In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A28) wird über zwei Änderungen in der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO nach...
Adventskalender 2017
Alle Arbeit war letztlich vergebens
In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...
EPA
Vorläufige Stellungnahme bei unvollständiger Recherche wegen mangelnder Einheitlichkeit
In einer vorzeitigen Veröffentlichung einer Mitteilung des EPA vom 03. März 2017, welche offiziell im März Amtsblatt 2017 erscheint (Nachtrag vom 05.04.2017: ABl. EPA...
Europäische Eignungsprüfung
Wichtige Neuerung bei der EQE
Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...
Europäische Eignungsprüfung
Urban Legends rund um die EQE
In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...
Adventskalender 2017
Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz
In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...
Gebührenzahlung
Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen
In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen.
Hintergrund
Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...