EPA
Bearbeitung informeller Stellungnahmen – PCT-Direkt
In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A21) wird über eine Änderung bezüglich des PCT-Direkt Verfahrens informiert.
Achtung, diese Mitteilung hebt die...
Einheitspatent
Bundesverfassungsgericht stoppt Einheitspatent
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 12. Juni 2017, dass das Bundesverfassungsgericht im Zuge der Verfassungsbeschwerde einer nicht genannten Privatperson den Bundespräsidenten gebeten habe,...
Europäische Eignungsprüfung
Reformationstag ist kein Schließtag beim EPA
Externer Link
Mitteilung des EPA
Das EPA hat heute mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern...
PPH
Verfahrensbeschleunigung durch PPH
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...
EPA
Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software
In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert.
Achtung, dieser Beschluss...
Biologisches Material
Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung
Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bisher konnte der Zugang zu...
EPA
Doch Fristverlängerung beim EPA am 31.10.2017
Externer Link
Mitteilung des EPA
Das EPA hatte mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern und...
EPA
Neuer Präsident des EPA bekanntgegeben
Gastautor dieses Beitrages ist Cédric Rohr.
Wie am 11. Oktober 2017 durch das Europäische Patentamt (EPA) bekannt gegeben wurde, wurde der Portugiese António Campinos durch den Verwaltungsrat...
Adventskalender 2017
Alle Arbeit war letztlich vergebens
In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...
Adventskalender 2017
Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz
In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...